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Der Verfassungsschutz soll neu ausgerichtet werden. Es geht in Richtung totaler Überwachungsstaat.

Von Michael Steiner

Geht es nach Herbert Reul (CDU), dem nordrhein-westfälischen Innenminister, soll mit der Entlassung Maaßens auch eine Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Deutschland einhergehen. So berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ von einem Strategiepapier mit dem Titel „Verfassungsschutz der Zukunft“, in dem der Politiker dazu auffordert, den Inlandsgeheimdienst gegenüber der Polizei wieder stärker eigenständig zu machen.

Aber das ist noch nicht alles. Statt einer „Verengung des Blicks auf gewaltorientierte extremistische Akteure“ müsse der Verfassungsschutz wieder stärker auch nicht-gewalttätige Gruppen überwachen. Dabei sollte er auch „prognostische Fähigkeiten fortentwickeln“. Als Beispiele nennt Reul etwa die Jugendorganisation der Linkspartei: „Auch die will unseren Staat abschaffen.“

Auch im Zusammenhang mit dem Hambacher Forst sei deutlich geworden, dass man mehr über das nicht-gewalttätige Spektrum wissen müsse, „die sogenannte Sympathisantenszene“, so Reul. „Auch wenn die Leute dort nicht selbst kriminell werden. Ich möchte, dass die Politik frühzeitig informiert wird, was sich da zusammenbraut“, so Nordrhein-Westfalens Innenminister. Er wolle „keinen Verfassungsschutz der Schlapphüte, der nur Terroristen jagt“.

Im Grunde genommen geht das Ganze voll in die Richtung totaler Überwachungsstaat. Da reicht es wohl beispielsweise schon aus, auf Facebook oder Twitter Sympathie zu irgendwelchen Protestaktionen zu posten, um ins Visier des Geheimdienstes zu geraten. Und egal wo man sich selbst politisch verortet, kann man nach solch einer Neuausrichtung rasch verwanzt und ausspioniert werden. Das ist eine gefährliche Entwicklung, welche die Freiheit und die Privatsphäre der Menschen massivst einschränken wird, sollte dieser Plan umgesetzt werden. Zudem macht Reul klar, was er von der Bevölkerung hält: Die Menschen in Deutschland sind für ihn allesamt potentielle Staatsfeinde.

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Alcyon Pleyaden 75: Atlantis, Lemurien, Prophezeiungen, antike u. aktuelle Katastrophen, KI, Robotik

Es ist wichtig, zu wissen, dass Atlantis sich über die gesamte Erde erstreckte… während sein wichtigstes Bevölkerungszentrum Poseidonia war… eine Kultur, die aus vielen Rassen bestand, die während ihres goldenen Zeitalters eng mit den Sternenwesen verbunden waren und von ihnen sogar enorme technologische und wissenschaftliche Erkenntnisse erhielten, die sehr fortschrittlich waren.

Man hat zahlreiche Beweise gefunden, Reste, OOP-Arts auf dem ganzen Planeten, gigantische Pyramiden, Monolithen, Sarkophage und Überreste von Riesen… Warum will die offizielle Seite nicht, dass wir wissen, dass diese riesigen Wesen, die die Erde bevölkerten, am Ende durch schreckliche Katastrophen vernichtet wurden? Oder gibt es wirklich eine bedeutende Ursache degenerativer Art, durch die sie in Massen vernichtet wurden, während der Planet ein erneutes Abschmelzen der geographischen und magnetischen Pole durchlief?

Aber unsere ethnische und genetische Herkunft ist auch eng mit einem riesigen Superkontinent vor der Zeit von Atlantis namens Lemurien oder Mu verbunden, der sich mitten im Pazifik befand. Überreste davon sind Feldschanzen in Südamerika, die Osterinsel, die Malediven, Tibet und selbst Australien… Sind ihre Bewohner aufgrund einer gesellschaftlichen Degeneration durch schreckliche Flutwellen, Vulkane, Meteoriten, Hurrikane und Erdbeben vernichtet worden?

Soweit wir daraus schließen können, befinden wir uns in einer ähnlichen Situation, welche die gesamte Menschheit im Allgemeinen ernsthaft betrifft... Daher sprechen wir von unzähligen stattfindenden Katastrophen, Erdbeben, Tornados, Taifunen, Zyklonen wie auch starken Hurrikans und Stürmen, die auf ihrem Weg alles zerstören, während ein Großteil der Menschheit die Folgen nicht kennt, umso mehr, da der Planet einen geomagnetischen Veränderungsprozess durchläuft, wie es bereits in anderen Epochen geschehen ist.

Ist das ein Zeichen dafür, dass wir in die Fußstapfen antiker Kulturen treten, die aufgrund von Arroganz und Missachtung der inneren Prinzipien und universellen kosmischen Gesetze sich schließlich selbst zerstörten? Und wie können wir solche unheilvollen Katastrophen, die sich annähern, verhindern, wenn wir doch vor dem Ende der Zeiten stehen, wie große Visionäre seit Jahrhunderten berichten?

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Einwanderung: Die schlechte und die gute Nachricht

Dass die massenhafte Einfuhr von artfremden Menschen in ethnisch gleichartige Siedlungsgebiete zu Kriegen und Ausrottungen führt, ist bekannt. Aber das natürliche Unwohl- und Widerstandgefühl der Menschen wird von der grausamen Reptilien-Herrschaft mit brutalen Zwangsmaßnahmen unterdrückt.


Was uns von Merkel und ihrer Bande, dazu gehören alle, alle Systempolitiker ausnahmslos, angetan wurde, verstößt nicht nur gegen die Gesetze Gottes (Schöpfung) sondern auch gegen ihre eigenen Gesetze. Von uns wird verlangt, jedes Gesetz zu unserem Nachteil bedingungslos einzuhalten, aber jedes Gesetz zu unserem Vorteil aufzugeben, gar zu brechen. 

Nach unseren Gesetzen sind alle Zuwanderer, im besonderen Merkels Großflut 2015, zu 99,5 Prozent illegal ins Land gekommen und somit illegal im Land geblieben. Die Bundesregierung selbst (BPB) gibt zu: "Eine Berufung auf das Recht auf Asyl ist für Personen ausgeschlossen, die aus sicheren Drittstaaten einreisen (§ 26a AsylG). Sichere Drittstaaten sind alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Norwegen und die Schweiz. Seit 1990 wurden 0,5 Prozent der Asylantragsteller als asylberechtigt anerkannt." 

Gegen alle Gesetze verstoßend durften alle bleiben. Die Anführerin der hochkriminellen Einheitspartei CDUCSUSPDFDPLinkeGrüne, das Reptil, erklärte in Spanien vor der Weltpresse: "Nach der Theorie dürfte nie ein Migrant oder ein Flüchtling in Deutschland ankommen." 

Nicht in der Theorie, nach dem Gesetz, du Massenmörderin. Da das Deutsche Reich laut BVerfG (2 BvF 1/73) nicht untergegangen ist, sondern derzeit lediglich nicht geschäftsfähig ist, haben sich alle Systemverbrecher des "Hochverrats schuldig gemacht" (Katrin Ebner-Steiner, AfD), und darauf steht nach Reichsgesetz die Todesstrafe.

Der Weltumsturz kommt, Dank Trump, und damit die gerechte Aburteilung der Hochverräter und Massenmörder des BRD-Systems, möglich nach Reichsgesetz.

Tatsache ist, dass Multikultur niemals funktionieren kann, sondern zu Elend, Tod, Massenmord, Krieg und Ausrottung führt. Prof. Erzo F. P. Luttmer, Universität Chicago, beweist in seiner Studie (2001) "Gruppen-Loyalität, Geschmack an Umverteilung gefunden", dass "Menschen nach rassischer Gruppen-Loyalität leben und dann für sozialstaatliche Umverteilung sind, wenn ihre eigene rassische Gruppe davon profitiert. In Multikultur-Gesellschaften nimmt der gemeinsame Wille zum Sozialstaat ab und soziale Konflikte und Verteilungskämpfe nehmen potentiell zu." 

Sir Paul Collier, Ex-Chef"Entwicklungsforschung Weltbank", Lehrstuhl Oxfort-Universität, sagt: "Mischbevölkerungen lassen Gesellschaften ero-dieren." D.h., hier wird ein Naturgesetz grausam von Verbrechern wie der Merkel-Bande unterdrückt, was in einer blutigen Entladung der vergewaltigten Energien enden muss. 

Diese gewaltsame, blutige Entladung wird schon deshalb unausweichlich, da die Billionensummen zur Ruhigstellung der Parasiten nicht mehr aufgebracht werden können und von den dafür immer mehr in die Armut und den sozialen Abstieg getriebenen Deutschen nicht mehr hingenommen werden. 

Der jüdische Nobelpreisträger für Wirtschaftswissenschaften, Milton Friedman, war wohl einer der jüdischen Globalisten mit dem Ziel der Weißenvernichtung durch Migration, aber er bestätigte, dass jeder Staat zusammenbrechen muss, der den Migranten Sozialleistungen gewährt. 

Friedman in "What is America" am 3. Okt. 1977: "Es macht einen Unterschied, ob es eine freie Einwanderung in Arbeit oder in den Sozialstaat gibt. Beides geht nicht. Einwanderung in den Sozialstaat ist ein Ding der Unmöglichkeit." 

Prof. Dr. Rolf Peter Sieferle war ein sehr renommierter Universitätsgelehrter, bis er wegen der Migrations-Wahrheit beim System in Ungnade fiel. Er nahm sich das Leben. Doch die von ihm formulierte Wahrheit lebt fort: "Man kann nicht im Innern hohe Sozialstandards aufbauen und zugleich die Grenzen öffnen." 

Ein Sozialstaat mit offenen Grenzen sei, so Prof. Sieferle, wie "im Winter die Heizung bei offenem Fenster aufdrehen." Prof. Sieferle führt noch aus, dass die rassische Zusammenrottung der Fremden gegen uns als "legitime Tribalisierung", gilt, doch sei die berechtigte "Abwehr dieser Tribalisierung gegen uns illegitim". 

Selbst der System-FAZ (12.11.2018, S. 16) wird es mulmig: "Konfliktfeld Einwanderung. Eine neue Studie zeigt: Bei stark empfundener Zuwanderung sinkt die Bereitschaft, für den Sozialstaat zu zahlen. Massenzuwanderung kann zu sozialer Destabilisierung führen."

Milton Friedman wollte die illegale Einwanderung zu unserer Vernichtung, weil eine legale Einwanderung die Staatsfinanzen sprengen und im dann entstehenden Aufruhr die Idee Migration endgültig sterben würde. 

Unsere wahnsinnigen Verbrecher gehen jetzt noch weiter. Zur möglichst schnellen Anlockung mehrerer hundert Millionen Neger und sonstiger Sozialempfänger wurde der sog. UN-Migrationspakt von Merkel, Soros und den Globaljuden zur migrantiven Ausrottung der Weißen geschaffen. 

Es gibt von nun an keine illegale Migration mehr. Somit haben Hunderte von Millionen von Parasiten bei uns den grundgesetzlichen Anspruch, von den Restdeutschen versorgt zu werden. 
Wie ausgeführt, kann das aber nicht funktionieren. 

Die schlechte Nachricht ist: Wir werden grausam kaputt gehen. Die gute Nachricht: Die Menschenschädlinge, die Liberalisten und Gutmenschen, die Systemler, werden ebenfalls in ihrem eigenen Blut ersaufen.

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01711

ACTA 2.0 – das Ende der Freiheit im Internet

EU-Technokraten ist Meinungsfreiheit ein Dorn im Auge. Das neue Leistungsschutz- und Urheberrecht das vom Europäischen Parlament im September beschlossen wurde,  gefährdet unsere Grundrechte.

Internet bedeutet Freiheit. Noch. Wir können (noch) frei Inhalte mit unseren Suchmaschinen abrufen. Wir können (noch) ohne Weiteres und frei auf die Quellen in einem Text zugreifen. Bald wird sich das ändern. Artikel 13 des kontroversen Gesetzes, sagt, dass Websitebetreiber und Internetprovider für Inhalte ihrer Kunden und Leser zur Rechenschaft gezogen werden. 

Das neue Recht verpflichtet sie also die sogenannten Uploadfilter zu nutzen. Die Filterpflicht überlässt der Software die Entscheidung darüber, was Nutzer hochladen dürfen und was nicht. Im Klartext heißt es – der Provider wird unsere Aktivitäten im Netz kontrollieren und zensieren: jedes hochgeladene Foto, Video, jeder Text wird geprüft. Es stellen sich die Fragen: welche Kriterien für diese Zensur gelten werden und wie und von wem diese Filtersoftware programmiert wird? 

Sicherlich wird bald die EU-Kommission detaillierte Richtlinien zur Bekämpfung der Fake News, Verbreitung des Terrorismus im Netz, zur Bekämpfung derjenigen, die Urheberrechte verletzen vorschlagen. 

Na schön, aber es wird auch ein Werkzeug sein, um die Kritiker der EU, unabhängige Blogger, die licht auf Inkompetenz und Unverschämtheit der Brüsseler Technokraten werfen wollen, Andersdenkende (nicht Links-Liberale) zu bekämpfen. Und ich wette: die Richtlinien werden sehr schnell und eifrig in allen EU-Ländern eingeführt.

Quelle: shutterstock.com

Artikel 11 beschäftigt sich mit der Einführung einer Art Steuer von Links. Wenn wir ab nun einen Link auf unserer Website veröffentlichen, müssen wir dem Besitzer (dem Urheber oder Verlag) dafür bezahlen. Technokraten sind der Meinung, dass wenn wir uns auf eine konkrete Quelle beziehen und sie in unserem Text verlinken, dann hat die Quelle Recht auf eine Vergütung.

Natürlich steht in dem Gesetz kein Wort von genauen Summen, dies soll erst nach Verhandlungen mit EU-Mitgliedstaaten bestimmt werden. Wenn nun eine Redaktion sich entscheidet, mit dem neuen Recht zu verdienen, werden Ergebnisse, die Links zu ihren Inhalten enthalten, überhaupt nicht in Suchmaschinen erscheinen.

Ein zweischneidiges Schwert für Redaktionen und Verlage, denn die Kunden können sich nun an die Quellen richten, die ihre Inhalte weiterhin kostenlos zur Verfügung stellen werden. Das Gesetz stellt das Internet, das wir kennen, auf den Kopf.

Die Arbeit der Journalisten, der Wissenschaftler, die online publizieren und in ihren Veröffentlichungen zitieren müssen, um glaubwürdig zu sein und ihre Thesen belegen zu können, wird erschwert. Die Existenz ganzer Netzkultur mit ihren Memes, Musikremixen, Parodien, das Medienarchiv der Wikipedia, etc. und das Wichtigste: die Meinungsfreiheit, werden bedroht. Das neue Recht sollte die Zukunft der Presse sichern. Freidhelm Greis von Golem.de berechnete, dass das neue Leistungsschutzrecht der EU eigentlich nur große Verlage und Redaktionen, nicht die kleinen und kritischeren begünstige.

Der Axel-Springer-Verlag würde derzeit fast 64 Prozent der Einnahmen von der Links-Versteuerung enthalten Das beweist, wem die Brüsseler Technokraten dienen – sie nehmen uns allmählich unsere Freiheiten, damit Großkonzerne noch höhere Profite ziehen. Ein Konzern, das durch die Einführung der neuen EU-Richtlinien verlieren wird ist Google – er müsste selbst in Deutschland Millionen Euro von seinen Einnahmen mit den Websitesanbietern, Verlagen und Radaktionen, an die seine Suchergebnisse weiterführen, teilen.

Google hat schon solche Erfahrung in Spanien gemacht, wo solch ein kontroverses Gesetz schon 2014 eingeführt wurde. Die Verlage hofften durch das Gesetz reicher zu werden – bezahlbare Lizenzen auf aktuelle Pressemeldungen sollten bewirken, dass das amerikanische Unternehmen Geld für sie auf den Tisch legen wird. Und siehe da, was passierte: Google schloss einfach in Spanien seine Google News, um keine Gebühren zahlen zu müssen.

Zwar beinhalteten Google News keine Werbung, mit der der Konzern hauptsächlich sein Geld verdient, doch gibt es seither für Google keinen Mehrwert, der durch diesen Informationsdienst entstand (Google verlor einfach viele Leser). Und die spanischen Verlage haben sich „damit ordentlich ins eigene Knie geschossen: denn bei externen Zugriffen sind die Zugriffe um zweistellige Prozentzahlen gesunken”

Zum Schluss zitiere ich nur einen anderen Artikel 11, der Charta der Grundrechte der Europäischen Union: „Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.“

Urheberrechte dürfen Grundrechte nicht gefährden. Punkt.

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01311

China zeigt "ersten" KI-Nachrichtensprecher

Die chinesische staatliche Nachrichtenagentur hat einen neuen Nachrichtensprecher für ihr TV-Programm präsentiert, aber einen der neuen Art. Es handelt sich um keinen Menschen, sondern um eine "Künstliche Intelligenz" (KI). 

Die Xinhua-Nachrichtenagentur behauptet, es sei eine Weltneuheit, einen computergenerierten Avatar eines realen Sprechers, die eingetippten und vorgegebenen Nachrichtentexte sprechen zu lassen.

So neu ist das aber gar nicht, denn die TV-Sender in D, A und CH sind schon seit Jahrzehnten mit Sprechpuppen ausgestattet, welche die Texte vom Teleprompter ablesen. 

Der Unterschied zum chinesischen Modell, sie haben keinerlei Intelligenz, weder künstliche noch sonst wie. Hätten sie nämlich welche, würden sie sich nicht für die tägliche Lügerei prostituieren!

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ARD Redakteur packt aus - Tagesschau ist reine Propaganda:

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