5G-Moratorium im Kanton Genf
Im Kanton Genf tritt eine Gesetzesänderung in Kraft, die ein dreijähriges 5G-Moratorium vorsieht.
Der Grosse Rat des Kantons Genf hat ein dreijähriges Moratorium für
Mobilfunkstandards beschlossen. Konkret betrifft dies 4G+ und 5G.
Die
Änderung im Gesetz erfordert, dass sämtliche neuen Antennen, die in
diesem Zeitraum in Betrieb genommen werden wollen, einer Genehmigung
bedürfen. 60 Grossräte befürworteten die Änderung, 35 lehnten sie ab,
eine Person enthielt sich.
Antonio Hodgers (Grüne), der für die Änderung zuständig ist, griff diesbezüglich noch einmal die Thematik der Verwirrung um die genauen Begrifflichkeiten auf und verwies auf die Unterschiede zwischen 4G+, 5G und den 5G-Millimeterwellen-Frequenzbereich, der in der Schweiz noch nicht zum Einsatz kommt.
Antonio Hodgers (Grüne), der für die Änderung zuständig ist, griff diesbezüglich noch einmal die Thematik der Verwirrung um die genauen Begrifflichkeiten auf und verwies auf die Unterschiede zwischen 4G+, 5G und den 5G-Millimeterwellen-Frequenzbereich, der in der Schweiz noch nicht zum Einsatz kommt.
Dabei erklärte er dem Grossen Rat, dass eine Verweigerung
der Antennenumrüstung auch mit dem Moratorium ohne rechtliche Grundlage
vonstattengehen würde. Zudem bestünde ein Risiko, dass das Gesetz von
einem Gericht aufgehoben werde.
Der Kanton habe bereits im vergangenen
Jahr ein Moratorium für die Installation neuer Antennen eingeführt. Die
Betreiber passten jedoch ihre Antennen an, um 4G+ zu ermöglichen, sagte
der Staatsrat weiter.
Genf fordert zudem ein landesweites Moratorium für den neuen 5G-Millimeterwellen-Frequenzbereich. Der Grosse Rat hiess eine entsprechende Kantonsinitiative mit 56 Ja- und 36 Nein-Stimmen gut. Damit ist Genf nach Neuenburg bereits der zweite Kanton mit dieser Forderung.
Quelle
Genf fordert zudem ein landesweites Moratorium für den neuen 5G-Millimeterwellen-Frequenzbereich. Der Grosse Rat hiess eine entsprechende Kantonsinitiative mit 56 Ja- und 36 Nein-Stimmen gut. Damit ist Genf nach Neuenburg bereits der zweite Kanton mit dieser Forderung.
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