25.2.19

02502

Besuch eines Marktes ausserhalb Caracas


Mein Artikel "Die Lüge von leeren Regalen in Venezuela" zeigt, wie der Journalist Max Blumental einen Supermarkt in Caracas besucht und dabei volle Regale findet. Sofort kam die Kritik, ja die Versorgung wäre nur in der Hauptstadt gut und nicht ausserhalb für die arme Bevölkerung. 

Jetzt hat Blumenthal einen staatlich subventionierten Markt ausserhalb Caracas in Macarao besucht und in einem neuen Video zeigt er, was die westlichen Lügenmedien behaupten, Sachen die es in Venezuela nicht gibt, tatsächlich in den Märkten leicht zu finden sind.

Das Foto zeigt wie Blumenthal vor einem Stapel Zahnpasta und Seife steht, Hygieneartikel, die laut dem Lügensender CNN in Venezuela nicht vorhanden sind und deshalb mit Hilfslieferungen aus dem Ausland gebracht werden müssen.


"Hinter mir ist Zahnpasta, die laut CNN in Venezuela nicht existiert", sagt Blumenthal. Zu sehen ist "Colgane", eine staatliche Eigenmarke.
Blumenthal besuchte verschiedene staatlich subventionierte Märkte ausserhalb der venezolanischen Hauptstadt, als Hunderte von Menschen dort Grundgüter kauften. 
Er sagt, dass Produkte "unter dem Marktwert verkauft werden", und fügt hinzu, dass die Preise auch für Arme recht erschwinglich sind.

Das Video zeigt Bewohner, die mit grossen Einkaufstüten von den Märkten nach Hause gehen.
Auf dem Markt gibt es Brot, Fleisch und Hühnchen, Nudeln, getrockneten Fisch und Gemüse zu günstigen Preisen.
Damit wird die immer wieder vorgebrachte falsche Behauptung der westlichen Politiker und Medien widerlegt, Präsident Nicolas Maduro würde die Venezolaner verhungern lassen und es herrsche Not im Lande.

Es werden auch Aussagen der Einheimischen im Video gezeigt. "Wir sind alle in Frieden hier. Hier wollen wir keinen Krieg", sagte eine Marktbesucherin, und sie fügte hinzu, sie will keine "Ausländer" die einen Krieg anfangen.

"Wir benötigen keine Hilfslieferungen aus den USA, denn wir haben alles in Macarao", sagte die Frau.

An Blumenthal gerichtet sagt sie: "Und berichten Sie die Nachricht, wir benötigen nichts. Was wir wollen ist, dass die USA die Blockade gegen Venezuela aufheben. Wir sind frei."
Blumenthal berichtet auch, Caracas hat ein gutes S-Bahnsystem für den öffentlichen Verkehr und der Transport ist fast gratis. 
Interessant ist, die Waren auf den Märkten sind heimische Produkte. Das heisst, die Regierung fördert massiv die Produktion von Lebensmittel im Lande, um Venezuela von Importen unabhängig zu machen. 


Bei dem Versuch Washingtons, Hilfstransporte nach Venezuela durchzuführen, handelte es sich nur um eine durchsichtige Propagandaaktion, um das Weltpublikum zu täuschen und für eine militärische Intervention zu gewinnen.

Was an der Grenze passiert ist eine inszenierte Show und hat mit humanitärer Hilfe nichts zu tun. Nur mit Desinformation vollgestopfte Mediengläubige fallen darauf rein. 
Die Venezolaner wissen, die Krise im Lande ist durch die Sanktionen der USA verursacht und die Beschlagnahmung von Milliarden von Dollar an venezolanischen Vermögen, dass der Volkswirtschaft und dem Staat fehlt.

Die reichen Venezolaner, die welche den "Chavismo" ablehnen und gegen Maduro sind, benötigen am wenigsten Hilfe. Sie wollen wieder das ausbeuterische kapitalistische System zurück, von dem sie profitieren.

Ich möchte daran erinnern, dass in Westdeutschland bis zur Währungsreform vom 20. Juni 1948 viele Bauern, Geschäftsleute und Firmen ihre Waren gehortet haben, nicht verkauften und deshalb Not unter der deutschen Bevölkerung herrschte.

Es gab einen riesigen Schwarzmarkt und die Menschen verkauften sprichwörtlich ihr Tafelsilber und es gab die Zigarettenwährung.

Erst als die D-Mark eingeführt wurde und die Reichsmark ersetzte, tauchten die Waren auf und die Läden in Westdeutschland waren plötzlich übernacht voll. Auf einmal gab es alles.

Genauso verhält es sich in Venezuela, wo viele Unternehmer die Waren horten und damit spekulieren, zu überrissenen Preisen anbieten, um riesige Profite in Dollars einzusacken.

Solche Geschäftemacher und Spekulanten, die mit der vom Ausland verursachten Warenknappheit und der daraus resultierenden Not einen Reibach machen wollen, sollte man sofort verhaften und enteignen.

24.2.19

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Die Lüge von leeren Regalen in Venezuela



Die Lügenmedien erzählen uns schon seit Jahren, in Venezuela herrscht Hunger, weil die Supermärkte leer wären. Das Land wäre pleite und das sozialistische Regierungssystem von Chavez und seinem Nachfolger Maduro wäre unfähig die Bevölkerung zu versorgen. Deswegen müsse das "Regime" weg.

Beispiel: "Wirtschaftskrise und leere Supermärkte in Venezuela" FAZ März 2015, "Leere Supermärkte und Apotheken" TAZ Oktober 2017, "Venezuela: Leere Supermarktregale" Spiegel Januar 2018.

Statt auf ihren faulen Ärschen in den Redaktionen zu sitzen und nur Falschmeldungen aus der US-Propagandaküche zu kopieren, sollten die sogenannten Profijournalisten sich selber Vorort ein Bild machen. Das hat der bekannte US-amerikanischer Autor, Journalist, Blogger und Filmemacher Max Blumental gemacht und Supermärkte in Caracas besucht. Er hat keine Spur von Mangel gefunden.



Die Berichterstattung über Venezuela in den Mainstream-Medien vermittelt den Eindruck, dass Präsident Nicolas Maduro langsam seine eigenen Leute verhungern lässt - eine Behauptung, die Blumenthal nach seiner Untersuchung eines riesigen Supermarkts in Caracas als völlig falsch und irreführend aufgedeckt hat.


Der Laden bot eine grosse Auswahl an Fleisch, Obst, Gemüse und Milchprodukten (obwohl kein fettarmer griechischer Joghurt vorhanden war, eine Demütigung, die wahrscheinlich auf Maduros tyrannische Art und Weise zurückzuführen ist, vermutet Blumenthal scherzhaft). Vor allem Bier von unabhängigen Kleinbrauereien konnte in der Getränkeabteilung des Supermarkts gefunden werden.


Blumenthal wunderte sich auch über die grosse Auswahl an parfümiertem Toilettenpapier, Shampoo und Hygieneartikeln, wie Zahnbürsten und Zahnpasta - die "Basisprodukte", die dem Fake-News-Sender CNN zufolge in Venezuela nirgendwo zu finden sind.

"Es gibt hier kein Problem mit der Verteilung von Nahrungsmitteln oder Nahrungsmittelknappheit", ist das Fazit von Blumenthal. "Das Problem ist, dass die Kaufkraft der Venezolaner vollständig zerstört wurde, weil ihre Währung durch Hyperinflation, Spekulation und die Flut von Dollars, die die Regierung hier nicht kontrollieren kann, sowie das Horten durch private kapitalistische Elemente, welche die Opposition unterstützen."



Der Name der Supermarktkette ist "Excelsior Gama" und es gibt 10 Grossmärkte davon in Caracas. Die Vision der Firma lautet: "In Venezuela als führendes Selbstbedienungsunternehmen anerkannt zu werden, dass die Bedürfnisse des Kunden voll erfüllt."


Krise von den Feinden Venezuelas verursacht

Washingtons Agenten auf den Rohstoffmärkten haben den Ölpreis nach unten manipuliert, damit Venezuela viel weniger Einnahmen aus dem Ölverkauf erzielt und ausserdem haben Spekulanten den Wert der Währung in den Boden getrieben. Das heisst, die meisten Probleme sind bewusst von Aussen gemacht, um die Regierung in die Knie zu zwingen.

Venezuela benötigt keine "Hilfslieferungen" aus den USA oder Europa, die sowieso nur zu Propagandazwecke gegen Maduro missbraucht werden, sondern man muss den Wirtschaftskrieg gegen das Land sofort beenden, dann normalisiert sich die Lage.

Was wir mit der Berichterstattung über Venezuela sehen ist wieder eine komplette Verdrehung der Tatsachen, Falschdarstellung und negative Meinungssteuerung des westlichen Publikums, damit ein Regimewechsel und Sturz von Maduro akzeptabel wird.

Merke, alles was die Main-Shit-Medien über die sogenannten "Schurkenstaaten" berichten (Russland, Iran, Nordkorea, Venezuela etc.) entspricht nicht den Tatsachen und ist nur Propaganda und negative Stimmungsmache. Meistens ist genau das Gegenteil die Wahrheit.

Wie meine langjährigen Leser wissen, besuche ich selber oft genau die Länder, die man verteufelt und wo man nicht hinreisen soll, um mir selber ein Bild zu machen. Siehe meine Iranreise. War gerade für 14 Tage in Armenien (Bericht kommt). Vielleicht ist Venezuela mein nächstes Ziel!

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UPDATE: Die Sprecherin des russischen Aussenministeriums Maria Zakharova hat am Freitag bei einer Presseinformation gesagt, die USA planen die Verlegung von Waffen und Spezialtruppen in die Nähe von Venezuela.

"Wir haben Beweise dafür, dass die USA und ihre NATO-Verbündeten daran arbeiten, in einem osteuropäischen Land eine grosse Anzahl von Waffen und Munition für den anschliessenden Transfer zu den venezolanischen Oppositionskräften zu erwerben", sagte sie während des Briefings.

Ist Trump wirklich bereit, militärische Gewalt einzusetzen, um Maduro zu stürzen und Juan Guaido zu installieren? Wenn er das macht, dann fängt er einen neuen Krieg in Südamerika an, der zu einem Flächenbrand werden kann.

Ich erinnere daran, Trump hat nach seiner Wahl im Dezember 2016 bei seiner Siegestour durch Amerika in Fayetteville in der Nähe der Militärbasis von Fort Bragg versprochen, seine Militärpolitik würde keine Interventionen in fremde Länder mehr durchführen:

"Wir werden nicht mehr im Rennen sein, um ausländische Regime zu stürzen ...", sagte er seinen Wählern.

Er macht es aber und ist genauso ein Dreckslügner und Kriegshetzer wie seine Vorgänger.

Quelle

20.2.19

02002

Stromausfall in Köpenick



Schöne neue Welt.
Im Berliner Stadtteil Köpenick und einigen angrenzenden Straßen ist heute so ungefähr um die Mittagszeit herum der Strom ausgefallen. Nach aktuellen Zeitungsmeldungen hat eine Baufirma bei irgendwelchen Bohrungen das 110-kV-Kabel angebohrt und beschädigt. Die Reparaturen gestalten sich wohl schwierig, sollen bis morgen nachmittag dauern.
Das hat richtig Folgen: Ampeln, Straßenbahn, Telefon und Notruf sind ausgefallen, die Polizei muss dort jetzt vermehrt Streife fahren, weil man sonst keine Hilfe rufen kann (ach, wie gut, dass die noch mit Verbrennungsmotoren und nicht mit Elektroautos fahren). Der Ausfall ist so schlimm, dass bei der Qualitätspresse der Genitiv ausgefallen ist und durch den Notstromdativ ersetzt werden muss:
Eine Straßenbahn muss wegen dem großflächigen Stromausfall in Köpenick am Dienstag abgeschleppt werden.
Hat große Ähnlichkeit mit dem mehrstündigen Stromausfall, den ich in Karlsruhe mal miterlebt habe. Da ging einiges kaputt, unter anderem an der Fernwärme, weil die Pumpen ausgefallen waren und dann irgendwas platzte.
Es gab mal so eine Zeit, da war das Telefonnetz weitgehend unabhängig von der Stromversorgung, weil nicht nur separat versorgt, sondern mit Akkus in den Vermittlungsstellen abgepuffert. Das war mal so, dass Telefone allein aus dem Telefonnetz versorgt wurden und es auf den Stromausfall in der Wohnung gar nicht ankam.
Und dann hatten wir ISDN. Gute Tonqualität übrigens, nie wieder war die Telefonqualität so gut (obwohl die Codecs heute formal sogar weit mehr leisten sollen). ISDN-Telefone und -Nebenstellenanlagen waren zwar lokal mit Strom versorgt, aber in der Regel für die Notspeisung vorgesehen. Dabei bekam man aus der Vermittlungsstelle so ein kleines bisschen Strom, und man durfte nur maximal ein Telefon per Schalter so einstellen, dass es im Notfall mit der Notspeisung funktionierte, das auch nur mit den nötigsten Grundfunktionen, also kein Laustsprechen, Telefonbuch, Beleuchtung und sowas, sondern einfach Telefonieren. 110 wählen und die Polizei dran haben. Selbst Nebenstellenanlagen waren so gebaut, dass bei Stromausfall ein Relais abfiel und das innere ISDN-Netz auf den äußeren ISDN-Anschluss durchschaltete, damit ein Nebenstellentelefon mit eingeschalteter Notspeisung direkt mit dem äußeren ISDN verbunden und Not-telefonieren konnte.
Und was haben wir heute?
Totalausfall.
Die Polizei muss wieder Streife fahren, damit man winken und rufen kann. Und auch das geht nur, weil sie eben noch Verbrennungsmotoren haben.
Sobald Polizei und Feuerwehr auf Elektroauto umgestellt sind, geht dann auch nichts mehr. Wobei ich mich erinnern kann, dass die Feuerwehr in Berlin neulich mal bei einem Stromausfall auch nicht mehr rauskam, weil sie dann erst gemerkt haben, dass sie die elektrischen Tore der Feuerwache ohne Strom nicht aufkriegen.
Die Krankenhäuser sind auf Notstrom. Die Intensivstationen sind noch versorgt, aber Operationen mussten beendet werden und Wasser haben sie auch nur im Notbetrieb. Und das auch nur, weil sie Notstromdieselhaben.
Auch Notstromdiesel werden über kurz oder lang grüner Politik zum Opfer fallen.
Es wird nicht mehr lange dauern, und man wird sie ersetzen. Man wird dann auf elektrisch betriebene Notstromgeneratoren umstellen. Klimaneutral. Ökologisch sauber. Erneuerbare Energie.

17.2.19

01702

Den Russen sagt man, sie sollen sich auf das Schlimmste vorbereiten, da die USA neue Sanktionen vorbereiten


Ein parteiübergreifendes Team von US-Senatoren bereitet sich darauf vor, Russland mit zusätzlichen Sanktionen wegen seiner Wahlintervention 2016 und seiner militärischen Operationen in Syrien und der Ukraine zu belegen.
Die Senatoren. Bob Menendez (D-N.J.) und Lindsey Graham (R-S.C.) führen die Initiative an, die als Gesetz zur Verteidigung der amerikanischen Sicherheit vor der Kreml-Aggression bezeichnet wird, und beinhaltet eine breite Palette von finanziellen Sanktionen gegen den russischen Energiekomplex, die Finanzindustrie und „politische Persönlichkeiten, Oligarchen, Familienmitglieder und andere Personen, die illegale und korrupte Aktivitäten direkt oder indirekt im Namen von Wladimir Putin erleichtern“, berichtete The Independent.
Die Drohungen von Sanktionen erschütterten die russischen Aktien- und Staatsanleihemärkte am Ende der Woche, und die Kosten der Schuldenversicherung des Landes stiegen neben der Volatilität der Wechselkurse.
Moskau hat auf die Aussicht neuer Sanktionen mit Wut reagiert.


Ein ehemaliger Minister sagte den Russen, sie sollten sich auf das schlimmste Ergebnis vorbereiten; der Kreml warf den USA „Gaunereien“ vor.
“Wir sehen klare Symptome einer emotionalen Russophobie“, sagte der Kremlsprecher Dmitri Peskow vor Journalisten. „Aber hinter den Emotionen steckt eine völlig pragmatische, durchsetzungsstarke Handelskalkulation und… nicht weniger als der Versuch, einen unlauteren Wettbewerb zu betreiben.“
Frants Klintsevich, Mitglied des Verteidigungs- und Sicherheitskomitees des russischen Oberhauses, bezeichnete die neuen Sanktionen als „gefährliches Verhalten“, ähnlich wie „vor dem Frühstück eine Pfeife zu rauchen und alle Anwesenden zu vergiften“.
Der Chef der größten russischen Bank und ihr ehemaliger Ökonom Herman Gref warnten davor, dass die Sanktionen die ohnehin schon verlangsamte Wirtschaft schädigen könnten.
 „Wir müssen uns auf die schlimmsten Situationen vorbereiten“, warnte Gref.
Die Sanktion beinhaltet auch die Unterstützung der NATO, einschließlich der Forderung nach einer Zweidrittelmehrheit im Senat, damit die USA aus dem Bündnis austreten können. Es enthält Pläne, die den Transfer von militärischer Ausrüstung in die NATO-Länder erleichtern sollen, um deren Abhängigkeit von russischen Waffen zu verringern.
Die Möglichkeit neuer Sanktionen deutet darauf hin, dass die USA bereit sind, ihren Wirtschaftskrieg gegen Russland zu verschärfen. Da sich die Weltwirtschaft 2019 rapide abschwächt, die Beziehungen zu den USA und dem Rest der Welt auf einem angespannten Niveau sind, steht die Möglichkeit eines geopolitischen Aufbruchs unmittelbar bevor.
Sollten wir im Ostchinesischen Meer oder im Südchinesischen Meer nach möglichen Konflikten suchen oder vielleicht unsere Aufmerksamkeit auf der Grenze zwischen der Ukraine und Russland richten ?
Nach den zusätzlichen Sanktionen zu urteilen, sollten alle Augen auf Europa gerichtet sein.
Russians Told To “Prepare For Worst Outcome” As US Prepares New Sanctions

12.2.19

01202

Offener Brief an die Menschen in den Vereinigten Staaten von Amerika


Nicolas Maduro
Wenn ich mich mit etwas auskenne, dann sind es Menschen wie ihr, ich bin ein Mann des Volkes. Ich bin in einer armen Gegend von Caracas geboren und aufgewachsen. Ich wurde geformt in der Hitze der Volks- und Unionskämpfe in einem Venezuela, das in Ausgrenzung und Ungleichheit versunken war.
Ich bin kein Tycoon, ich bin ein Arbeiter der Vernunft und des Herzens, heute habe ich das große Privileg, Präsident des neuen Venezuelas zu sein, das auf einem Modell der integrativen Entwicklung und sozialen Gleichheit beruht, das seit 1998 vom Kommandanten Hugo Chávez geschmiedet wurde, inspiriert vom bolivarischen Erbe.
Wir erleben heute eine geschichtsträchtige Phase. Es sind Tage, an denen sich die Zukunft unserer Länder zwischen Krieg und Frieden entscheiden wird. Ihre nationalen Vertreter in Washington wollen den gleichen Hass an ihre Grenzen tragen, den sie auch in Vietnam aufgebaut haben. Sie wollen in Venezuela einmarschieren und eingreifen – im Namen von Demokratie und Freiheit – so sagen sie, wie sie auch damals gesagt haben. Aber so ist es nicht. Die Geschichte von der Machtergreifung in Venezuela ist ebenso falsch wie die Massenvernichtungswaffen im Irak. Sie ist ein Irrglaube, aber der kann dramatische Folgen für unsere gesamte Region haben.
Venezuela ist ein Land, das mit seiner Verfassung von 1999 die partizipatorische und protagonistische Demokratie des Volkes, und das ist heute beispiellos, als eines der Länder mit der größten Zahl von Wahlprozessen in den letzten 20 Jahren umfassend ausgebaut hat. Ihr mögt vielleicht unsere Ideologie oder unser Aussehen nicht, aber wir existieren und wir sind Millionen.
Ich wende mich mit diesen Worten an die Menschen in den Vereinigten Staaten von Amerika, um vor dem Ernst und der Gefahr zu warnen, die mit der Absicht einiger Sektoren im Weißen Haus verbunden sind, in Venezuela einzudringen, mit unvorhersehbaren Folgen für mein Land und für die gesamte amerikanische Region. Präsident Donald Trump beabsichtigt auch, die edlen Dialoginitiativen zu stören, die von Uruguay und Mexiko mit Unterstützung der CARICOM für eine friedliche Lösung und einen Dialog zugunsten Venezuelas gefördert werden. Wir wissen, dass wir uns zum Wohle Venezuelas hinsetzen und reden müssen, denn Dialogverweigerung bedeutet, Krafteinsatz als Weg zu wählen. Denken Sie an die Worte von John F. Kennedy: “Lasst uns nie aus Angst verhandeln. Aber lasst uns nie Angst haben, zu verhandeln”.
Haben diejenigen, die keinen Dialog wollen, Angst vor der Wahrheit?
Die politische Intoleranz gegenüber dem venezolanischen bolivarischen Modell und die Wünsche nach unseren immensen Ölressourcen, Mineralien und anderen großen Reichtümern haben eine internationale Koalition unter der Leitung der US-Regierung veranlasst, den schweren Wahnsinn eines militärischen Angriffs auf Venezuela unter der falschen Entschuldigung einer nicht existierenden humanitären Krise zu erwägen.
Die Bevölkerung Venezuelas hat schmerzhafte soziale Wunden erlitten, die durch eine kriminelle Handels- und Finanzblockade verursacht wurden, die durch die Enteignung und den Raub unserer finanziellen Ressourcen und Vermögenswerte in Ländern, die mit diesem wahnsinnigen Angriff in Verbindung stehen, noch verschlimmert wurde.
Und doch sind wir dank eines neuen Systems der sozialen Sicherheit, das sich direkt auf die am stärksten gefährdeten Sektoren konzentriert, stolz darauf, weiterhin ein Land mit einem hohen Index der menschlichen Entwicklung und einer geringen Ungleichheit in Amerika zu sein.
Das amerikanische Volk muss wissen, dass diese umfassende vielgestaltige Aggression völlig ungestraft und unter eindeutiger Verletzung der Charta der Vereinten Nationen betrieben wird, die ausdrücklich die Androhung oder Anwendung von Gewalt verbietet, neben anderen Prinzipien und Zielsetzungen im Interesse des Friedens und der freundschaftlichen Beziehungen zwischen den Nationen.
Wir wollen weiterhin Geschäftspartner der Menschen in den Vereinigten Staaten sein, wie wir es in unserer Geschichte waren. Ihre Politiker in Washington hingegen sind bereit, ihre Söhne und Töchter in einen absurden Krieg zu schicken, anstatt das heilige Recht des venezolanischen Volkes auf Selbstbestimmung und die Wahrung seiner Souveränität zu achten.
Wie Sie, das Volk der Vereinigten Staaten, sind auch wir Venezolaner Patrioten. Und wir werden unsere Heimat mit allen Fasern unserer Seele verteidigen.
Heute ist Venezuela in einem einzigen Ruf vereint: wir fordern die Einstellung der Aggression, die darauf abzielt, unsere Wirtschaft und unser Volk sozial zu ersticken, sowie die Einstellung der ernsthaften und gefährlichen Drohungen einer militärischen Intervention gegen Venezuela.
Wir appellieren an die gute Seele der amerikanischen Gesellschaft, die das Opfer ihrer eigenen Führer ist, sich unserem Aufruf zum Frieden anzuschließen, lasst uns alle ein gemeinsames Volk gegen Kriegshetze und Krieg sein.
Lang lebe das Volk Amerikas!
Nicolás Maduro
Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela
An Open Letter to the People of the United States from President Nicolas Maduro

7.2.19

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Neues Satellitenbild zeigt Syriens S-300-System ist einsatzbereit


Ein neues Satellitenbild, das von Image Sat International veröffentlicht wurde, enthüllte am Dienstag, dass das syrische S-300-System einsatzbereit ist.


Dem Bild zufolge sind mindestens drei der vier S-300-Batterien aufgestellt.
Basierend auf den Informationen aus früheren Satellitenbildern befinden sich diese S-300-Batterien in der Nähe der strategischen Stadt Masyaf in der westlichen Landschaft des Hama Governorates.

New satellite image shows Syria’s S-300 system ready for service

5.2.19

00502

Die USA verlieren die militärische Vorherrschaft über Russland und China


Der Chef des United States – US Senate Armed Services Committee, Jim Inhore, sagte, dass Washington seine militärische Überlegenheit gegenüber seinen Konkurrenten verliert und jetzt erhebliche Investitionen benötigt, um diese wieder aufzuholen.
Bildergebnis für fort-russ.com US is losing military supremacy over Russia and China
In seinem in der Zeitung Tulsa World veröffentlichten Artikel stellt der Senator fest, dass die USA den Vorteil bei konventionellen und fortschrittlichen Waffen verloren haben, einschließlich künstlicher Intelligenz, hypersonischer Waffen und sogar dem Einsatz der Technologie der “gezielten Energie”.
Inhore weist darauf hin, dass die USA wegen ihrer militärischen Überlegenheit “zwei Weltkriege gewonnen haben” und fügt hinzu, dass das Pentagon am Ende des Kalten Krieges über so viele Flugzeuge verfügte, wie Russland und China zusammen.
Ihm zufolge hinken die USA Russland und China hinterher, und diese Kluft wird aufgrund unzureichender finanzieller Mittel immer größer.
Er erklärte, das die USA heute an einem extrem gefährdeten Punkt steht an dem sie seit ihrer Existenz noch nie gestanden hat und dass die USA die Fähigkeit ihrer Verteidigung zu einer Priorität machen muss. Er fügte weiter hinzu, das die USA der Bedrohung durch China und Russland nur widerstehen kann in dem man in die Instandsetzung und Modernisierung investiert, die lange Zeit vernachlässigt wurde.
Die chinesische Flotte verfügt über eine überraschende Anzahl von Schiffen, was die USA zwingen dürfte, ihre Strategie für den Pazifik-Raum zu überdenken.
Nach Angaben des US-Marinenachrichtendienstes wird die People’s Liberation Army Navy bis 2020 über 313 bis 342 Militärschiffe verfügen.
Neben der Marine der Volksbefreiungsarmee sind die maritimen Organisationen Pekings auf die chinesische Küstenwache und die Seestreitkräfte der Volksarmee angewiesen.
Auf diese Weise stützt sich Peking auf seine riesigen zweiten und dritten Seestreitkräfte bei Operationen in der sogenannten Grauzone, um seine umstrittenen Souveränitätsansprüche in den angrenzenden Meeren Gelb, Ost- und Südchina zu verstärken.
Quellen:1,2,

3.2.19

00302

Wenn die Polizei heimlich Internet-Accounts übernimmt



Im Internet weiß niemand, dass du ein (Polizei-)Hund bist.

Polizei und Geheimdienste ermitteln im Netz auch verdeckt mit Accounts unter falschen Namen. In einigen Fällen übernehmen Behörden dabei Accounts, die zuvor von Dritten betrieben wurden. Wie oft das in der Praxis geschieht, möchte die Bundesregierung die Öffentlichkeit nicht wissen lassen.
Am 22. Juli 2016 erschoss David S. neun Menschen in einem Münchner Einkaufszentrum. Einen Monat später nahmen Polizisten den Mann fest, von dem der rechtsradikale Attentäter seine Tatwaffe gekauft hatte. Der Kauf lief über ein Forum im sogenannten „Darknet“ ab. Auf die Schliche kamen die Ermittler dem Waffenhändler durch weitere Kunden, gegen die anderweitig ermittelt wurde. Einer von ihnen stellte den Behörden seinen Account im Darknet-Forum zur Verfügung, wie die Berliner Zeitung schreibt. Mithilfe des getarnten Accounts fädelten die Ermittler ein Scheingeschäft mit dem Waffenhändler ein und verhafteten ihn schließlich bei der Übergabe.
Die Festnahme des Waffenhändlers Philipp K. ist einer der wenigen bekannten Fälle, in denen Behörden die Internet-Accounts eines Dritten übernahmen und fortführten. Häufiger kommt es vor, dass Ermittler eigene Accounts unter falschem Namen betreiben, sogenannte legendierteAccounts. Wie häufig nutzen Polizei und Geheimdienste diese Fake-Accounts? Das ist nur in Ansätzen bekannt. Für gewöhnlich halten sich die Behörden sehr bedeckt mit Informationen über die Ermittlungsmethode – selbst gegenüber Abgeordneten des Bundestages.

LLinke: „Kommunikation kann manipuliert werden“

„So verhindern sie letztlich, dass diese Maßnahmen und ihre Arbeit überprüft werden“, kritisiert Martina Renner, Abgeordnete der Partei Die Linke im Bundestag. Die Innenpolitikerin sieht verschiedene Gefahren. „Einerseits umgehen die Behörden die Selbstbelastungsfreiheit und schädigen zugleich das Vertrauen der Nutzer:innen in die Privatsphäre ihrer Kommunikation“, kritisiert Renner gegenüber netzpolitik.org. Sie befürchtet, dass etwa verdeckt twitternde Polizist:innen im schlimmsten Fall noch weitere Nutzer zu Straftaten anstiften könnten. „Daten oder Kommunikationsverläufe können auch manipuliert oder fehlinterpretiert werden“, warnt Renner.
Daher hat die Abgeordnete bei der Bundesregierung nach Zahlen zur heimlichen Nutzung von Accounts in sozialen Netzwerken, Internetforen oder Messengern durch Polizei und Geheimdienste gefragt. Die Antworten (PDF) fallen dürftig aus.
Gegenüber der Öffentlichkeit möchte die Bundesregierung keine Angaben machen, wie häufig Polizeibehörden legendierte oder übernommene Accounts nutzen. Diese Informationen seien „aus Gründen des Staatswohls geheimhaltungsbedürftig“, begründet die Bundesregierung ihre Entscheidung. Gleiches Spiel bei den Geheimdiensten: Die Bundesregierung verweigert es, Zahlen über die Account-Nutzung zu nennen – in diesem Fall sogar gegenüber den Abgeordneten. Dadurch könnten „weitgehende Rückschlüsse auf die technischen und quantitativen Fähigkeiten“ der Geheimdienste gezogen werden, argumentiert die Bundesregierung.
Linken-Politikerin Renner fordert, dass dem Parlament auch zu den Geheimdiensten Informationen zur Kontrolle vorgelegt werden „Es gibt kein Recht, nicht kontrolliert zu werden“, betont sie. Ansonsten dränge sich der Eindruck auf, dass die Geheimdienste letztlich hinter dem vermeintlichen Staatswohl ihren Unwillen gegenüber rechtsstaatlicher Kontrolle und Gewaltenteilung verstecken.

ZZunahme an verdeckter Account-Nutzung

Vor zwei Jahren gab die Bundesregierung immerhin noch öffentlich Auskunft über die Nutzung von getarnten Accounts bei den Polizeibehörden. Demnach führte lediglich die Bundespolizei eine Statistik über legendierte Accounts und nutzte von Januar bis November 2017 284 Accounts. Das Bundeskriminalamt (BKA) und der Zoll erhoben keine Zahlen. Accounts von Dritten übernahm die Bundespolizei 2017 in 21 Fällen, das BKA gar nicht und der Zoll führte auch darüber nicht Buch. „Es ist nicht akzeptabel, wenn die Behörden über den Einsatz und die Nutzung legendierter oder übernommener Accounts nicht einmal Buch führen“, kritisiert Renner.
Nach Informationen von netzpolitik.org nutzte die Bundespolizei im letzten Jahr mehr legendierte Accounts als noch 2017. Die Zahl der Accountübernahmen von Dritten sank hingegen deutlich. Wie schon im Jahr zuvor führten das BKA und der Zoll auch 2018 keine Statistik über die Ermittlungsmethode.
Extreme Fälle wie der des Waffenhändlers Philipp K. können solche Ermittlungsmethoden rechtfertigen. Trotzdem braucht es eine parlamentarische Kontrolle dessen, wann die Behörden welche Accounts weiterführen.
Quelle