01806

 Putin: Russland wird siegreich sein

 

 

Russlands Präsident Wladimir Putin betont, dass die Gesellschaft Einigkeit zwischen der Armee und der Bevölkerung aufweist und erklärt, dass dies dem Land im laufenden Konflikt einen Sieg bringen wird. 

In seiner Grußrede anlässlich des zweijährigen Bestehens der Wohlfahrtsstiftung "Volksfront. Alles für den Sieg!" erklärt er:

"Wie immer in der Geschichte während der schweren Jahre der Herausforderungen zeigt die russische multinationale Gesellschaft einen Zusammenhalt, eine Einigkeit zwischen der Armee und dem Volk, Treue gegenüber den Werten der gegenseitigen Hilfe und der Solidarität, die uns von den Vorfahren vermacht wurden. 

Gemeinsam werden wir alle Herausforderungen meistern. Das heißt – der Sieg wird unser sein."

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01206

 AfD-Programm findet er nicht extremistisch

Elon Musk versteht die negativen Medien-Reaktionen zur AfD nicht

 

 

»Warum reagieren einige so negativ auf die AfD? Sie sagen immer ›ganz rechts‹, aber die Politik der AfD, von der ich gelesen habe, klingt nicht extremistisch. Vielleicht übersehe ich etwas.«  

 

In den letzten Tagen hat sich eine wilde Diskussion auf X (Twitter) entwickelt. Nach der EU-Wahl hatte sich Elons Musk mit einer Nachricht gemeldet:

»Why is there such a negative reaction from some about AfD? They keep saying ›far right‹, but the policies of AfD that I’ve read about don’t sound extremist. Maybe I’m missing something.«

»Warum reagieren einige so negativ auf die AfD? Sie sagen immer ›ganz rechts‹, aber die Politik der AfD, von der ich gelesen habe, klingt nicht extremistisch. Vielleicht übersehe ich etwas.«

Tausende X-Nutzer haben ihm beigepflichtet und ihm erklärt, dass wenn man die Sache vom Standpunkt des normalen Menschenverstandes betrachtet, die AfD nicht rechts-extrem ist. Das ist alles nur von den Mainstream-Medien und den Linksgrünen aufgebauscht, um einen politischen Gegner rhetorisch zu bekämpfen.

Aber auch viele Linksgrüne meldeten sich und empörten sich über Musks Aussagen. Für sie ist Musk mittlerweile auch ein »Rechter«. Das zeigt, wie viele Linksgrüne sich mittlerweile von der Realität verabschiedet haben. Deutschland ist aus der Außenperspektive zu einem Absurdistan geworden. 

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00806

 Premiere: Finnland will Risikogruppen gegen Vogelgrippe impfen 

 

Die Gesundheitsbehörden warten auf die Ankunft von 20.000 Impfstoffdosen des Herstellers CSL Seqirus. Die Präparate sollen unter anderem Geflügelzüchtern und Tierärzten angeboten werden. Ebenso wie Wissenschaftlern, die das Virus erforschen, oder Menschen, die in Pelzfarmen arbeiten. 

 

Finnland bereitet sich darauf vor, Impfstoffe gegen die Vogelgrippe zu verabreichen. Die Impfstoffkampagne soll in begrenztem Rahmen durchgezogen werden. Die Präparate sollen Risikogruppen angeboten werden, die mit einem Vogelgrippestamm in Kontakt kommen könnten.

Gegenüber dem Portal Stat News erklärte Mia Kontio, eine Beamtin für Gesundheitssicherheit beim finnischen «Institut für Gesundheit und Wohlfahrt», dass man auf die Ankunft von 20.000 Dosen warte und plane, sie zu verabreichen, sobald diese angekommen sind.

Zu den Risikogruppen, die von den Gesundheitsbehörden ins Visier genommen werden, gehören unter anderem Geflügelzüchter, Tierärzte und Wissenschaftler, die das Virus erforschen. Ebenso wie Menschen, die in Pelzfarmen arbeiten, in denen Tiere wie Nerze und Füchse gehalten werden und in denen es angeblich zu Ausbrüchen gekommen ist.

Wie die finnischen Gesundheitsbehörden mitteilten, steige die Besorgnis über die Bedrohung, die das Virus für Menschen darstelle.

«Die Sorge gilt der Schnittstelle zwischen Tier und Mensch», erklärte Marc Lacey, Global Executive Director für Pandemie bei CSL Seqirus, dem Hersteller mehrerer H5-Impfstoffe, einschließlich desjenigen, den Finnland zu verwenden plant.

Lacey wies darauf hin, dass auch andere Länder den Einsatz von H5-Impfstoffen diskutieren oder bereits an der Sicherstellung der Versorgung arbeiten würden. Die USA beispielsweise hätten CSL Seqirus letzte Woche damit beauftragt, die Anzahl der verfügbaren H5-Grippeimpfstoffdosen zu erhöhen. 

Finnland sei jedoch das erste Land, von dem er wisse, dass es tatsächlich plane, den Impfstoff zu verwenden, zumindest außerhalb von Forschungsstudien der letzten Jahre.

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00406

 Von der Leyen will EU-weite Internetzensur ausbauen

 

 

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat den Aufbau fortschrittlicher technischer Lösungen und einer neuen EU-Agentur für Online-Zensur versprochen. 

 

Nun wird eine Firewall nach chinesischem Vorbild vorgeschlagen, die beispielsweise alternative Medien schnell und effektiv zensieren soll. 

 

Bei einem Besuch in Kopenhagen am 14. Mai stellte von der Layen die Initiative »European Democracy Shield« vor, die als Firewall beschrieben wird, um traditionelle Medien und andere glaubwürdige Quellen vor der Konkurrenz durch angeblich potenziellen »ausländischen Einfluss« zu schützen.

Die Initiative kommt zu einer Zeit, in der die EU-Linken einem zunehmenden Druck seitens ihrer nationalen linken Institutionen ausgesetzt ist, sie vor der Konkurrenz durch Rechtspopulisten zu schützen, nicht zuletzt in Deutschland, wo die AfD sich wachsender Beliebtheit erfreut.

Von der Leyen selbst erwähnt China bei ihren Worten nicht explizit, sondern hebt stattdessen die Initiative als europäisches Äquivalent zu Frankreichs Anti-Ausländer-Online-Einmischungsbehörde VIGINUM hervor. Die aber beruht genau auf Lösungen und Arbeitsweise nach Vorbild des kommunistischen Chinas.

Das Gleiche tut auch der neokonservative Think Tank European Council of Foreign Relations in seiner Analyse der bevorstehenden Zensur.  

Von der Leyen glaubt, dass Europa jetzt eine spezielle technische Lösung braucht, um ausländischer Einmischung entgegenzuwirken, sowie eine Funktion, die das nötige Fachwissen sammelt und sich mit den bestehenden nationalen Behörden koordiniert.

Von der Leyen sagt, sie wolle die Fähigkeit zur Erkennung und Blockierung »schädlicher Inhalte« auf EU-Ebene stärken und auf bestehenden Rahmenwerken wie dem Digital Services Act und der kommenden KI-Gesetzgebung aufbauen, um die Verbreitung von angeblichen »Desinformation« zu bekämpfen.  

Nach Vorwürfen über eine russische Einmischung in die tschechische Website Voice of Europe wurde Mitte April eine temporäre Krisengruppe zur Zentralisierung der Überwachung und Zensur eingerichtet und verwies auf mögliche Versuche Russlands, Einfluss auf die EU-Wahlen im Juni zu nehmen.

Dass über eine dauerhafte Zensurlösung nach der Wahl nachgedacht wird, hat der belgische Premierminister Alexander De Croo, dessen Land derzeit die EU-Präsidentschaft innehat, bereits deutlich gemacht.  

De Croo will außerdem das Mandat der EU-Staatsanwaltschaft auf »Drohungen ausländischer Einmischung« ausweiten, sodass jeder, der Desinformation verbreitet, auf EU-Ebene strafrechtlich verfolgt werden kann. Allerdings sind die Formulare hierfür noch unklar.

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