Es braucht dringend Internierung, polizeiliche Spezialeinheiten und einen Überfremdungs-Notstand

Ein Kommentar von Martin Widmer

Eigentlich wäre der Straftatbestand «Drohung» ein Offizialdelikt und müsste von Amtes wegen geahndet werden. Erst recht, wenn es sich um Morddrohungen handelt.

Was unternehmen Behörden, wenn abertausende Frauen durch Angehörige an Leib und Leben bedroht werden ... nichts.

Auf der Seite ehrenmord.de werden hunderte Gewaltverbrechen dokumentiert, wo Frauen Opfer grausiger Mordanschläge zum Opfer fielen. Der Grund, sie verstiessen gegen familiäre, beziehungsweise  gegen kulturelle Gesetze. Meist waren es furchtbare Messertaten. 

Millionen Frauen werden in EU-Länder permanent mit brutalster Gewalt bedroht.

Die Verbrechen, wegen der so genannten «Ehre», werden von Politik, Presse und Behörden als Einzelschicksale ignoriert. Diese verzerrte Wahrnehmung legt eine Machtlosigkeit offen, denn die Opfer sind zum Einen keine Einzelfälle und zum Anderen bilden sie die lebendige Drohkulisse, für eine permanente Unterdrückung. 

Und dies geschieht alles unterhalb des Wahrnehmungsspiegels der Behörden. Millionen Frauen werden in EU-Ländern permanent mit schlimmster Gewalt unterdrückt. Bevorzugten sie ein integriertes Leben,  müssten sie mit allerschlimmster Gewalt, mit dem Tod oder schwersten Körperverletzungen rechnen. 

Ihre (garantierten) Grundrechte bleiben Ihnen ein Leben lang verwehrt. Und dies in Deutschland, Frankreich, in der Schweiz und im gesamten Europa. «Drohung» wäre ein Offizialdelikt und müsste von Amtes wegen geahndet werden, erst recht dann, wenn es sich um Mordrohungen handelt! 

Doch wir alle schauen weg. Politiker schauen weg. Behörden schauen weg. Journalisten schauen weg. Für die gefährdeten Frauen sind wir alle nutzlos. Für die Schwerverletzten, Verstümmelten oder toten Opfer sowieso. Anmerkung: Unter den Opfern von «Ehrenmord-Verbrechen» gibt es auch Männer. 

Menschen hätten das Recht auf Sicherheit, auf körperliche Unversehrtheit und Freiheit. Politik, Staat und Gesellschaft muss diese Rechte endlich wieder durchsetzen! Dazu braucht es Notstandsgesetze, polizeiliche Spezialeinheiten und abgeriegelte Orte.

Das wollen die Bürgerinnen und Bürger:

Landesgrenzen müssen (wieder) konsequent geschützt werden, damit nicht noch mehr Menschen in EU-Länder strömen, die nie in der Lage wären, simpelste Grundregeln zu befolgen, geschweige denn ein angepasstes Leben zu führen. 

Es müssen spezialisierte Polizeieinheiten gebildet werden, die ausschliesslich den Überfremdungs-Notstand bekämpfen. Es sind geschlossene Internierungslager zu bilden, wo einschlägige Straf- und Gewalttäter verwahrt werden, bis eine freiwillige oder unfreiwillige Ausreise möglich wird. 

Diese Lager müssten nicht strafende Verhältnisse bieten, dafür aber konsequente Abriegelung. Schwere Straftaten würden selbstverständlich in herkömmlichen Gefängnissen verbüsst.

Wer mit einem Fleischerbeil eine Zugfahrt von A nach B erzwingt, besitzt das Profil für solche Lager. Wer Familienangehörige mit dem Tod bedroht auch. Und kleinkriminelle Asylbewerber, die zum hundertsten mal straffällig geworden sind ebenfalls.  

Es geht darum – Ausländer wie auch Einheimische – von nicht integrierbaren, gefährlichen Individuen (Zeitbomben) zu schützen. Die Politik sei dazu gefordert, entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen um die Sicherheit der Bürger wieder herzustellen •