1.12.20

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China: Strengere und neue Regeln für das “Social Credit Score”





China wird Personen, die die Gesundheit und Sicherheit der Menschen ernsthaft gefährden oder den fairen Wettbewerb der Märkte und die normale soziale Ordnung stören, im Rahmen seiner neuen Richtlinien für Sozialkredite als Bedrohung für die Gesellschaft betrachten.


Der staatliche Fernsehsender CCTV berichtete, dass die Maßnahmen während einer kürzlich abgehaltenen Sitzung des Staatsrates diskutiert wurden, wobei er sich auf eine Sitzung des Staatsrates unter der Leitung von Premierminister Li Keqiang berief, der Präsident Xis Ansprechpartner für den Umgang mit den Folgen des Coronavirus war.

Unter diesen neuen Strafmaßnahmen wird China die Qualitätsentwicklung der Kreditauskunftsbranche fördern und gleichzeitig den Austausch von Kreditinformationen im Zusammenhang mit dem Finanzwesen, der Regierungsverwaltung und den öffentlichen Versorgungsbetrieben fördern. 

Die geordnete Nutzung von regierungsbezogenen Daten beschleunigen Die Informationssicherheit und den Schutz der Privatsphäre stärken.

Das Treffen, das am Mittwoch unter dem Vorsitz von Premierminister Li Keqiang stattfand, beschloss Maßnahmen zur Verfeinerung des Abschreckungsmechanismus gegen Ungläubige, um eine geordnete und gesunde Entwicklung des Sozialkreditsystems zu fördern.

Zu den Grundsätzen gehören die Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften, der Schutz von Rechten und Interessen, ein umsichtiger und angemessener Ansatz und die Einführung von listenbasierten Verwaltungsmechanismen. 

Der Umfang und die Verfahren der Kreditinformationen sollen wissenschaftlich fundiert formuliert werden, während die Verfahren für den Austausch von Kreditinformationen standardisiert werden sollen, so das Treffen.

Quelle und mehr Details: CCP Imposes Tough New ‘Social Credit Score’ Rules

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